SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2015/32 vom 19. Juli 2016 , Entscheid Verwaltungsgericht, 19.07.2016 - Sg Verwaltungsgericht (2016)
Bau- und Planungsrecht, Innere Aufstockung im Bereich Tierhaltung (Art. 16a Abs. 2 RPG, SR 700, in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 lit. a und b RPV, SR 700.1). Innere Aufstockung bezweckt, einen überwiegend bodenabhängig geführten landwirtschaftlichen Betrieb mit Bauten und Anlagen für die bodenunabhängige Produktion landwirtschaftlicher Erzeugnisse zu ergänzen. Die bodenunabhängige Produktion im Rahmen einer inneren Aufstockung muss gegenüber der bodenabhängigen Produktion untergeordnet sein. Dies soll nach dem Wortlaut von Art. 36 Abs. 1 RPV u.a. am Trockensubstanzbedarf der bodenunabhängigen Produktion gemessen werden; dieser muss zu mindestens 70 Prozent durch das betriebliche Trockensubstanzpotenzial gedeckt sein. Dieser Vergleich lässt indes keine Rückschlüsse auf die Gewichtung zwischen bodenabhängiger und bodenunabhängiger Produktion zu. Er stellt lediglich sicher, dass das Aufstockungspotenzial proportional zur landwirtschaftlichen Nutzfläche zunimmt. Im konkreten Fall führt die Anwendung des Trockensubstanzkriteriums zu einem gesetzwidrigen Ergebnis, weil der Hauptbetriebszweig in bodenunabhängiger Schweinezucht und -mast besteht. Damit liegt kein zur Hauptsache bodenabhängiger Landwirtschaftsbetrieb mehr vor, der zu einer inneren Aufstockung berechtigt wäre. Die Vorinstanzen haben die Baubewilligung für einen weiteren Schweinestall zu Recht verweigert (Verwaltungsgericht, B 2015/32). Entscheid vom 19. Juli 2016